Rückblick – Wir bleiben kämpferisch!

Dieses Jahr ist viel passiert – viel positives, aber auch einiges unschönes.

Wir freuen uns jedenfalls, dass auch in Deutschland wieder stärker über Reproduktive Rechte, die Legalisierung des Schwangerschaftsabbruches und selektive vorgeburtliche Untersuchungen diskutiert wird.

Aktionistisch konnten wir im Juni den Fundis in Annaberg-Buchholz lautstark Kontra geben und ihren Schweigemarsch versauen. Auch beim “Marsch für das Leben” im September in Berlin gab es erfolgreiche Proteste, in Dresden wurde die Busanrese der Fundis kritisch begleitet. Aber auch in anderen Städten gingen Feminist*innen auf die Straße, wie z.B. der Bericht zur Pro-Choice-Kundgebung in Salzburg zeigt.

Weniger schön ist, dass die selbsternannten Lebensschützer*innen wieder mal eine Ärztin verklagt haben. Kristina Hänel wurde angezeigt, nur weil auf ihrer Website steht, dass sie auch Abtreibungen vornimmt. Das gute daran: die hartnäckige Medizinerin will sich notfalls durch alle Instanzen klagen und damit gleichzeitig den Irsinn des §219a aufzeigen.

Leider müssen wir uns nicht nur mit einem rechten und fundamentalistischen Rollback herumärgern, auch die Polizei greift immer wieder in unser Versammlungsrecht ein. Das Spektrum reicht von rechtswidriger Videoüberwachung über Beschlagnahmung von Demonstrationsmitteln bis hin zu brutalen Angriffen auf Demonstrant*innen. Auch für diese Auseinandersetzungen brauchen wir Ressourcen, aber die gelebte Solidarität gibt uns immer wieder Kraft.

Im Bereich Repression konnten wir dieses Jahr aber auch einen Erfolg verbuchen: in der zweiten Instanz wurde ein Urteil wegen angeblichen Widerstands gegen die Polizei bei unserer Demonstration 2015 aufgehoben und das Verfahren gegen den betroffenen Menschen endlich eingestellt.

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